Why
Warum wir einen dritten Versuch einer Europäischen Bürgerinitiative (EBI) brauchen
Wenn du ein Befürworter des BGE bist, weißt du bereits warum, und du weißt, dass es zahlreiche gute Gründe gibt, warum wir es wollen: Die Menge an unbezahlter Arbeit in unserer Gesellschaft, wie Care-Arbeit, oft von Frauen geleistet. Die Menge an Bullshit-Jobs usw. usw. Aber es scheint, dass die Öffentlichkeit derzeit mit anderen Themen beschäftigt ist: Rechtsextremismus, Trump, Orbán, AfD, … Der Krieg in der Ukraine und in Palästina usw. beschäftigen die Menschen, und niemand denkt an das BGE. Selbst das Thema des Klimawandels scheint kein prominentes Thema in den Nachrichten mehr zu sein. Aus diesen Gründen sind viele von euch eher skeptisch, dass es ein guter Zeitpunkt für einen dritten Versuch einer EBI zum BGE ist.
Dennoch denken wir, dass der Krieg und der Rechtsextremismus Gründe sind, warum wir tatsächlich eine Kampagne für ein BGE brauchen. Die Rechte ist erfolgreich, weil der Rest des politischen Systems absolut keine Antwort und keine Perspektive hat. Konservative und die Mitte-Links scheinen mit dem „Business as usual“ weitermachen zu wollen, während viele Menschen verstanden haben, dass dieses »Business as usual« nicht funktioniert und nicht für sie funktioniert. Einer der Gründe, warum wir diese endlosen Kriege sehen, ist, dass dies ein gutes Geschäft ist: Bei unserer hohen Produktivität sind Krieg und »Verteidigung« die einzigen Sektoren mit im Grunde endlosem Potenzial für »Wachstum«. Hätten wir ein BGE, würde dies beide Seiten dieser Gleichung verändern: Mehr Menschen würden aufhören zu arbeiten und damit die Produktivität verringern und somit den Bedarf, künstliche Knappheit zu schaffen, und das BGE würde garantieren, dass Menschen genug Geld haben, um zu kaufen, was sie für ihr Leben brauchen: So würde die Wirtschaft wieder darauf ausgerichtet, nützliche Güter für alle zu produzieren.
Es scheint, dass niemand darüber spricht, was im Kern unserer Gesellschaft grundlegend falsch läuft. Eine Kampagne für ein BGE könnte helfen, dies zu ändern. Die Linke könnte diese Kampagne nutzen, um den öffentlichen Diskurs zu verändern. Stellen wir die Frage erneut: Wie ist ein gutes Leben für uns alle möglich?
Falls dich das noch nicht überzeugt: Der wichtigste Grund, warum wir jetzt eine Kampagne für ein BGE brauchen, sind die jüngsten Entwicklungen bei KI und Robotik. Während es scheint, dass die meisten Linken dieses Thema entweder ignoriert oder es als »keine echte Intelligenz« oder »nur ein stochastischer Papagei« und »es kann keine Finger« abgetan haben, wird die Realität in den kommenden Monaten hart zuschlagen.
Sobald die ersten Massenentlassungen beginnen oder sobald Menschen den ersten humanoiden Roboter durch ihre Straße laufen sehen, werden die Menschen aufwachen und erkennen, dass diese Technologie die Gesellschaft grundlegend verändern wird. Das BGE scheint die einzig mögliche Antwort in diesem Szenario zu sein. Deshalb sollten wir bereits eine Kampagne am Laufen haben, wenn dieses Thema in den Medien dominant wird. Angesichts der atemberaubenden Entwicklungsgeschwindigkeit würde ich vorhersagen, dass dies noch dieses Jahr sein könnte, aber sicherlich 2027. Der Plan wäre also, Anfang 2027 mit der Unterschriftensammlung zu beginnen.
Manche in der Linken sind bereits auf das Thema aufmerksam geworden. Z. B. die Rede von Bernie Sanders vor einem Monat:
Auch wenn er das BGE nicht explizit ansprach, taten es die Kommentarbereiche zu diesen Videos. Andere brachten das Thema bereits vor 12 Jahren auf:
Eine bereits laufende Kampagne für ein BGE zu haben, wenn das Thema in den Medien prominent wird, würde uns die Gelegenheit geben, den öffentlichen Diskurs hier zu gestalten.